Am 26. September stehen Gemeinderats- und Landtagswahlen an – für die entstehenden Kosten muss die Stadt Linz aufkommen. Wir haben eine Übersicht, was uns die diversen Volksbegehren und das Wahl-Kreuzerl diesen Herbst kostet: In Summe sind fast zwei Millionen Euro fällig. Pikant: Etwa die Hälfte davon war bis dato nicht budgetiert.
Für den Punkt „Wahlen und BürgerInnenrechte“ wurden im heurigen Jahr 996.800 Euro budgetiert, mit dem aber kein Auslangen gefunden wird, wie aus einer aktuellen schriftlichen Vorlage an den Stadtsenat hervorgeht. In Summe sind weitere 850.000 Euro nötig:
+ 800.000 Euro für die Bürgermeister-Stichwahl
Bei der Linzer Bürgermeister-Wahl treten heuer zehn Kandidaten an. Als sicher gilt, dass keiner im ersten Wahlgang am 26. September die nötige absolute (50%-)Mehrheit bekommt und ein zweiter Schritt zur Urne nötig wird. Der Termin steht mit dem 10. Oktober 2021 bereits fest. Für die Abhaltung dieser Stichwahl, bei der die bestplatzierten beiden Kandidaten des ersten Wahldurchgangs gegeneinander antreten, sind weitere 800.000 Euro nötig.
+ 50.000 für zusätzlich Volksbegehren
Nachdem heuer im Jänner bereits Volksbegehren mit den Themen „Tierschutz“, „Für Impffreiheit“ und Ethik für alle“ stattgefunden hat, wurden die entsprechenden Budgetmittel bereits aufgebraucht. Im September folgt die Eintragungswoche für die Volksbegehren „Notstandshilfe“, sowie „Impfpflicht JA“ sowie „Impfpflicht NEIN“. Dafür sind weitere, nicht budgetierte 50.000 Euro nötig,
Macht in Summe 1.796.800 Euro. Die im Budget fehlenden 850.000 Euros werden mittels Kreditübertragung sichergestellt. Nicht inkludiert ist die als fix geltende Volksbefragung über die Linzer Ostumfahrung, die im Oktober oder November 2021 durchgeführt werden dürfte.
