Und sie bewegt sich DOCH: In der gestrigen Sitzung des Landesparteivorstandes wurde ein Zwischenbericht zum Neustart-Prozess der SPÖ Oberösterreich durch den Vorsitzenden Reinhold Entholzer vorgelegt. Die eingerichteten Neustart-Arbeitsgruppen erarbeiteten dabei Inhalte für einen umfassenden Leitantrag des Landesparteitages, der am 15. und 16. Jänner 2016 eingebracht werden soll.
„Zwar will ich den inhaltlichen Festlegungen der am Landesparteitag delegierten Mitglieder nicht vorgreifen, es lässt sich aber jedenfalls schon heute festhalten, dass die SPÖ Oberösterreich in Zukunft mit einer akzentuierteren Oppositionspolitik in Erscheinung treten wird. Es wird erwartet, klar Ecken und Kanten zu zeigen – das Arbeitsübereinkommen zwischen Schwarz und Blau wird dafür genügend Anlass bieten“, sagt SPOÖ-Boss Reinhold Entholzer. Die wesentlichen Eckpunkte des Leitantrages zum Neustart der SPÖ Oberösterreich werden bis 12. Dezember vorliegen und bei der Vorstandsklausur der SPÖ Oberösterreich am selben Tag finalisiert.
Die organisatorische Neustrukturierung wird bis Ende des ersten Halbjahres 2016 abgeschlossen sein. „Wir wollen auf Basis der Bedürfnisse der Ortsparteien in den Gemeinden eine Organisationsstruktur vorlegen, die uns weiterhin weitgehende Präsenz und Aktionsspielraum im ganzen Bundesland ermöglicht“, so Entholzer. Verstärkt würden die Bemühungen um eine Stärkung der Ortsparteistrukturen durch eine Bildungs- und Mitgliederoffensive, in deren Rahmen die SPÖ Oberösterreich verstärktes Community Organizing betreiben wird, gibt Landesparteigeschäftsführer Peter Binder die Stoßrichtung vor.