Es ist das bereits dritte Comeback: Nach 1997 und 2013 zog Elisabeth Manhal kürzlich erneut in den Linzer Gemeinderat ein. Als Klubobfrau der Linzer ÖVP ist sie neben Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer die zweite starke Frau an der Spitze der Türkisen.
Elisabeth Manhal, Sie sind kürzlich das bereits dritte Mal in den Linzer Gemeinderat als ÖVP Klubobfrau zurückgekehrt. Irgendwie scheinen Sie nicht ganz von Linz lassen zu können...
Das hat sich durch den Wechsel meines Vorgängers Martin Hajart ins Büro von LH-Stv. Christine Haberlander ergeben. Wir verstehen uns in Linz als Team, darum habe ich zur Anfrage von Bernhard Baier, die Aufgabe zu übernehmen, auch sehr schnell Ja gesagt.
Sie sind mit 43 zwar noch kein altes Eisen, aber dennoch die Frage: Wo bleiben in der Linzer ÖVP die jungen Kräfte?
Das ist nicht so einfach: Aufgrund des Statuts könne nur Personen aus der Liste der letzten Gemeinderatswahl nachrücken…
…aber auf dieser Liste fehlen die jungen Kandidaten ja auch?
Die Liste wurde vor fünf Jahren erstellt. Wenn man sich unsere aktuellen Ortsparteileute ansieht, sind wir sehr viel jünger und vor allem weiblicher geworden. Ich sage nur so viel: Wir werden 2021 mit einer sehr überraschenden Liste antreten, auf der einige junge Leute mit dabei sind. Aber wie Sie richtig sagen: Mit 43 gehört man sicher noch nicht zum alten Eisen. (lacht)
Da und dort gibt es Stimmen, es könnte für die Wahl 2021 einen neuen ÖVP-Spitzenkandidaten geben – einen weiblichen. Wie fix ist es, dass Bernhard Baier wieder ins Rennen geht – nachdem bis dato noch keine Nummer 1 nominiert wurde? Schließlich holte Baier 2020 das schlechteste Gemeinderatsergebnis der Linzer ÖVP seit 1949 ab.
Diese Stimmen werden natürlich ganz bewusst gesät, das irritiert uns aber nicht. Bei der letzten Wahl 2015 hat uns wie auch andere die Flüchtlingsproblematik eiskalt erwischt. Für mich ist aber ganz klar, dass Bernhard Baier als Nummer 1 ins Rennen geht, soferne das die Gremien auch beschließen. Wir wollen uns aber nicht ein Jahr vor der Wahl ständig mit uns selbst beschäftigen…
…es wäre aber Ruhe im türkisen Karton, wenn Sie sich jetzt schon auf einen Spitzenkandidaten festlegen.
Es gibt für uns keine Notwendigkeit, das jetzt schon zu tun. Wir machen das zu gegebener Zeit im Frühling oder Frühsommer 2021.
Auch Ihre Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer macht einen ganz passablen Job. Wäre die Zeit eigentlich nicht längst reif für eine Frau als ÖVP-Spitzenkandidatin – mit dem entsprechenden Wählerbonus?
Es gibt keine Partei in Linz, die so wie wir von sich aus ein Reißverschlusssystem in die Listenerstellung eingebaut hat – und das bis zum Platz 20. Und an der Spitze ist Bernhard Baier mit uns beiden Frauen eigentlich der „Quotenmann“ und nicht umgekehrt.
Da, wo die Linzer ÖVP liefern hätte können – etwa bei der Neuausrichtung des Jahrmarkts und des dortigen Geländes – kam wenig Brauchbares. Sind Sie zufrieden mit dem Output der letzten fünf Jahre?
Die Arbeit der letzten fünf Jahre war eine sehr beständige und hat auch einiges an Output gebracht. Und wenn Sie das Jahrmarktgelände ansprechen: Bernhard Baier ist für die Ausgestaltung der Märkte zuständig, aber nicht für die Gestaltung der Fläche. Da braucht es ein Zusammenwirken der Kräfte. Wir fordern übrigens seit 30 Jahren, sogar als Thomas Stelzer noch Linzer JVP-Obmann war, Verbesserungen am Jahrmarktgelände. Wir sind aber immer an den politischen Mehrheiten gescheitert. Umso wichtiger wird sein, 2021 gestärkt aus der Wahl hervorzugehen, um unsere Ideen in Linz umsetzen zu können.
Was ist mit dem aktuellen Rückenwind aus Wien im Herbst 2021 für die Linzer ÖVP möglich? Der Abstand zur Nummer 1 betrug damals überschaubare 12 Prozent.
Das Ergebnis der letzten Nationalratswahl brachte uns in Linz 25 Prozent. Möglich ist sehr vieles, aber man kann noch überhaupt keine Prognosen treffen. Siehe 2015, als die Flüchtlingskrise mitten in die Wahl fiel und alles auf den Kopf gestellt wurde. Die großpolitische Lage ist zwar für uns momentan günstig – ich warne aber davor, dass da irgendwas schon in trockenen Tüchern wäre. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie liegen noch vor uns, keiner weiß, wie sich das politisch niederschlägt.
Ist es überhaupt erstrebenswert, in Linz die Nummer 1 zu werden? Schließlich sind die Stadtfinanzen ein Sanierungsfall, viele Einmaleffekte wie die Zahlungen der GWG (Wohnungsverkäufe, Anm.) fallen ab 2021 weg, dazu die möglichen SWAP-Kosten – und jetzt kommen noch die Corona-Folgen dazu, wo 100 oder mehr Millionen Einnahmenentgang im Raum stehen.
Wir als Volkspartei treten bei Wahlen an, um zu gewinnen – und nicht um eine Oppositionsrolle einzunehmen. Die Herausforderungen sind tatsächlich enorm. Wir mahnen schon seit Jahrzehnten und wurden dafür ins Nestbeschmutzer-Eck gedrängt. Der letzte Landesrechnungshofbericht gibt uns aber Recht. Demzufolge beträgt der Schuldenstand der Stadt Linz inklusive der außerbudgetären Finanzierungen bereits 1,5 Milliarden Euro – mehr als das Doppelte von dem, was Bürgermeister Luger behauptet. Wir brauchen endlich mehr Transparenz für eine ordentliche Finanzpolitik.
Wie stark beeinflusst die jahrzehntelange Allmacht der SPÖ immer noch den Linzer Gemeinderat?
Ich bin ja bereits 1997 das erste Mal in den Gemeinderat eingezogen und habe daher auch die absolute Mehrheit der SPÖ unter Franz Dobusch miterlebt, wo beinhart über alles drübergefahren wurde. Jetzt wird der Anschein erweckt, dass man die Kompromisse sucht. Am Ende des Tages wird aber immer noch über die anderen Fraktionen drübergefahren, allerdings mit blauer Unterstützung. Eine Bereitschaft, in den Dialog zu treten, gibt es von der SPÖ in vielen Bereichen nach wie vor nicht.
Es ist anzunehmen, dass es ab Herbst 2021 in Linz keine rot-blaue Mehrheit mehr geben wird. Neuerdings gibt es aber zarte Annäherungen zwischen SPÖ und ÖVP – wie etwa beim Härtefonds, der „Luger-Baier-Pakt“ genannt wurde. Wäre für Sie ein Arbeitsübereinkommen mit der Luger-SPÖ überhaupt denkbar?
In der Sache sind wir immer gesprächsbereit, auch auf persönlicher Ebene ist eine Gesprächsbasis da. Man wird sich die Wahlergebnisse anschauen müssen und dann Gespräche führen. Ausschließen sollte man zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nichts.
Auch der Bürgermeister wird 2021 in einer Persönlichkeitswahl gewählt. Es gehen Gerüchte um, dass sich ÖVP, Grüne und NEOS auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen könnten, um schlagkräftiger zu sein und Bürgermeister Luger aus dem Amt zu hebeln. Was ist da dran?
Wir arbeiten auch mit den Grünen und NEOS gut zusammen – etwa bei der ‚Aufklärer-Allianz‘ rund um die Aktenaffäre. Um die angesprochenen Überlegungen zu treffen, ist es einfach noch zu früh. Unser Ziel ist es, mit allen Fraktionen auf Augenhöhe zu sprechen.
Schließen Sie es jetzt aus, dass man sich auf einen gemeinsamen Luger-Gegenkandidaten einigt oder nicht?
Wie gesagt: Zum jetzigen Zeitpunkt kann man noch gar nichts ausschließen.
Auf Landesebene steht die ÖVP ständig am Gaspedal und hat das absolute Macher-Image. In der Stadt kommt relativ wenig. Wie erklären sie sich das Gefälle – auch beim schwächelnden Wählerzuspruch?
Ich sehe nicht, dass wir beim Wählerzuspruch schwächeln…
… die ÖVP ist in Linz seit 2015 nur mehr Dritter. Das kann doch nicht Ihr Anspruch sein?
Das wird in Zukunft hoffentlich auch nicht mehr so sein. Der Wähler ist heute aber auch volatiler und splittet etwa sein Wahlverhalten auf Stadt- und Landesebene. Wir glauben aber daran, dass sehr vieles möglich ist. Wir werden rund um Bernhard Baier ein starkes Team aufstellen. Lassen Sie sich überraschen!
Sie sind eine begeisterte Ausdauersportlerin, haben bereits einen Ironman und 15 Marathons absolviert. Wieviel Zeit bleibt dafür noch neben der Politik und der Familie mit drei Kindern?
Das geht schon – durch gutes Zeitmanagement und Kinder, die zu sehr viel Selbstständigkeit erzogen wurden (lacht).
Abschlussfrage: Warum sollte man 2021 die Linzer ÖVP wählen?
Weil wir das coolere Team sowie die besseren Ideen haben werden und außerdem der verlässlichere Partner sind.
