Nach zwei Jahren Covid-19-Pandemie schließt die Stadt Linz das Haushaltsjahr 2021 wieder positiv ab. Nach einem pandemiebedingten erstmaligen Minus seit 2012 im „Tagesgeschäft“ im vorangegangenen Jahr 2020 haben sich die finanzwirtschaftlichen Kennzahlen 2021 wieder deutlich verbessert. Trotz pandemischer Mindereinnahmen, insbesondere bei den eigenen Steuern, wurde ein positives Ergebnis in der operativen Gebarung von 22 Millionen Euro erzielt). Dieses Ergebnis liegt da- mit um 3 Millionen Euro über dem Voranschlag von 19 Millionen Euro.
„Trotz Durchlaufen der krisengeprägten Haushaltsjahre 2020 und 2021 zeigen die positiven Entwicklungen die Bemühungen der Stadt, auch unter sehr schwierigen wirtschaftlichen und geopolitischen Rahmenbedingungen entsprechende Gegensteuerungsmaßnahmen wirksam und zweckmäßig zum Einsatz zu bringen“, heißt es in der presseaussuendung der Stadt Linz. Die Ergebnisrechnung konnte mit rund 2 Millionen Euro positiv abge- schlossen sowie die Vermögensrechnung auf hohem Niveau gehalten werden.
„Bislang hat die Stadt Linz die Corona-Krise samt ihren sozialen und finanziellen Folgen so weit als möglich erfolgreich gemeistert. Mit dem ,Pakt für Linz‘ wurde ein konjunkturunterstützendes und beschäftigungssicherndes Paket ins Leben gerufen, das auch im Vorjahr 2021 ein deutliches Zeichen zur Bewältigung der Krise setzte. Noch immer gilt es, den erreichten sozialen Standard zu erhalten bzw. auszubauen, um den Zusammenhalt in der Lebensstadt Linz zu sichern“, so Bürgermeister Klaus Luger.
„Die Stadt Linz hat 2021 mit dem Rekordvolumen von 111 Millionen Euro um knapp 5 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor investiert. Diese Investitionen waren wich- tig und nachhaltig, denn sie trugen dazu bei, die Infrastruktur und die Wirtschaft zu stärken und zugleich Arbeitsplätze zu sichern“, sagt Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl.
Für 2021 waren in Summe 766 Millionen Euro an operativen Einnahmen budgetiert, durch Corona sind diese mit 752 Millionen Euro etwas geringer ausgefallen. Eine der größten Einnahmenpositionen war dabei auch der relativ größte „Verlustbringer“: rund 10 Millionen Euro weniger konnten bei den Eigenen Steuern erlöst werden, dem auch 2021 zweitgrößten Einnahmenanteil (insgesamt 202 Millionen Euro). In den Eigenen Steuern sind als zentrale Teile unter anderem die Kommunalsteuer (160 Millionen Euro), die Grundsteuer (22 Millionen Euro), die Gebrauchsabgabe (8 Millionen Euro) und das Gebührenpflichtige Parken (8 Millionen Euro) enthalten.
Bei den Ertragsanteilen des Bundes konnten 301 Millionen Euro erreicht werden, dies ist mit Abstand größte Einnahmequelle der Stadt vom Gesamtkuchen. Bis auf „Sonstige Einnahmen“ wurde bei allen Erlösquellen ein Minus verzeichnet.
Die Einzahlungen aus Leistungen nehmen im Jahr 2021 einen Wert in Höhe von 93 Millionen Euro ein. Dieser liegt rund 1,6 Millionen Euro unter dem veranschlagten Wert, wobei ein Großteil des Einnahmenentfalls auf die Kinderbetreuungseinrichtungen (-2,4 Millionen Euro) und die Alten- und Pflegeheime (-1,1 Millionen Euro) zurückzuführen ist sowie auf einen Rückgang bei den Einzahlungen von rund 1,7 Millionen Euro im Schul- und Bildungsbereich.
Unter den Einzahlungen aus laufenden Transfers mit rund 104 Millionen Euro sind die Finanzströme des Landes an die Stadt zu subsumieren, welche vorrangig den Bereich Soziales betreffen. Ungeplante Mehreinnahmen sind hier durch den Bund im Zusammenhang mit dem Kommunalen Investitionsgesetz zur Abfederung der Covid-19 Krise von rund 800.000 Euro zu verzeichnen. Die Einzahlungen aus Finanzerträgen sind vorrangig durch die Dividendenausschüttung der Linz AG in Höhe von 15 Millionen Euro charakterisiert.
Die laufenden Ausgaben betrugen knapp 730,1 Millionen Euro und lagen damit um 16,8 Millionen Euro unter dem Voranschlag (746,9 Millionen). In den relevanten Ausgabenfeldern konnten dabei die budgetären Ansätze gehalten werden.
2021 mehr Investitionen, Schwerpunkte im Verkehr und in Soziales
Die Stadt Linz legt seit jeher großen Wert auf Investitionen in die städtische Infrastruktur. Insbesondere für Straßenbau und Verkehr sowie via Zuschuss an die städtische Immo- biliengesellschaft sichert die Stadt den Wert des städtischen Vermögens. Weitere Inves- titionen dienen der Aufrechterhaltung der hohen Lebensqualität und der bedarfsgerech- ten Leistungserbringung, etwa durch den Ausbau der Kinderbildungs- und -betreuungs- einrichtungen.
2020 wurden 106 Millionen Euro für Investitionen seitens der Stadt ausgegeben. Für 2021 waren rund 115 Millionen Euro vorgesehen, realisiert wurden 111 Millionen Euro. Die größten, weil rasch zu verwirklichenden und somit rechtzeitig wirkenden Investitionsprojekte, konnten im Straßenbau inklusive Rad- und Fußwege sowie für den öffentlichen Verkehr und weiters für städtische Gebäude umgesetzt werden.
Das größte Projekt in „Straßenbau und Verkehr“ besteht aus dem Bau der Neuen Eisen- bahnbrücke Linz mit einem Betrag in Höhe von rund 28 Millionen Euro. Die Verkehrs- freigabe erfolgte im September 2021, die Errichtung der Brücke ist somit weitestgehend finalisiert. Zu den weiteren wesentlichen Investivprojekten zählen unter anderem der Fi- nanzierungsbeitrag zum A26 Westring (3 Millionen Euro).
„Soziales“ beinhaltet unter anderem die investiven Leistungen an die städtischen Seniorenzentren in Höhe von 3,6 Millionen Euro (+0,3 Millionen Euro zum Voranschlag 2021) und die Liftförderungen mit 1,8 Millionen Euro.
Weitere wesentliche für die Lebensstadt Linz getätigten Investitionen schlugen in Kultur (5 Millionen Euro), Sport und Gesundheit (3,4 Millionen Euro), Wirtschaft (1,2 Millionen Euro) und Öffentliche Ordnung und Sicherheit (1,1 Millionen Euro) zu Buche.
Verringerung der Schulden
Die langfristigen Finanzschulden konnten im Jahr 2022 um einen Wert in der Höhe von 6,7 Millionen Euro abgebaut werden. Insgesamt konnte in den letzten sechs Rechnungs- jahren somit der Schuldenstand („langfristige Finanzierungen“) um 44 Millionen Euro nachhaltig verringert werden.
Solide bilanzielle Situation mit einer Eigenkapitalquote von 62 Prozent
Die ausgewiesene Bilanzsumme der Stadt Linz belief sich im Rechnungsjahr 2021 auf 3.028 Millionen Euro; dies entspricht einer Erhöhung im Vergleich zum Vorjahr um rund 82 Millionen Euro. Davon entfallen rund 1.887 Millionen Euro auf das Nettovermögen (im Sinne von Eigenkapital). Im Rechnungsjahr 2021 konnte die Stadt Linz einen Gewinn in der Höhe von 2,1 Millionen Euro erwirtschaften. Die Eigenkapitalquote beträgt rund 62 Prozent, somit gilt die Stadt Linz als sehr solide finanziert.
