Westring, Stadtbahn, Radwege… der Ausbau der Infrastruktur in Oberösterreich schreitet zügig voran. Der zuständige Landesrat Günther Steinkellner im Gespräch mit CR Wilhelm Holzleitner über die aktuelle Situation bei den aktuellen Großprojekten. Steinkellner verrät dabei auch erste Details über die Streckenführung in Urfahr.
Herr Landesrat Steinkellner, im Infrastrukturressort geht einiges weiter, aber am anderen Ende der Fahnenstange kommen gleichzeitig immer wieder neue Mammutprojekte auf Sie zu. Ein Zurücklehnen ist nicht drin. Gleichzeitig ist die Zahl der Kritiker und der entsprechende Gegenwind gerade bei Verkehrsprojekten massiv. Was macht dennoch den Reiz des Infrastrukturressorts aus?
Um einen Vergleich zur Fußball EM zu ziehen: In Österreich gibt es geschätzt zwei Millionen Fußballtrainer und mindestens sechs Millionen Verkehrsexperten (lacht). Klar ist: Beim Thema Verkehr kann man es niemals allen recht machen, aber wir versuchen stets mit dem nötigen Hausverstand die besten Lösungen zu finden und zu realisieren. Ich denke da etwa an die Stadtbahn, wo 30 bis 40 Jahre nichts weitergegangen ist und jetzt der Parlamentsbeschluss zum Bau gefallen ist. Der große Reiz des Ressorts besteht darin, diese Projekte, die ganz Oberösterreich weiterbringen, nach den vielen Jahren des Stillstands zu realisieren.
Was gefühlt immer mehr wird, ist die Bürgerbeteiligung – oder besser gesagt der Bürgerprotest bei Infrastrukturprojekten. Beim Westring etwa wurden dadurch Jahre an Zeit verloren – und die Gründe für Gegenwind (CO2, Bodenversiegelung, Kosten, Umweltschutz…) nehmen weiter zu. Man hat den Eindruck, alles schaukelt sich immer weiter auf.
Es gibt eine Verkehrszunahme, die man nicht wegdiskutieren oder wegwünschen kann. man muss sich daher mit den entsprechenden Lösungen darauf einstellen. Was den Protestlern nicht klar ist: Beim Westring reden wir von einer Umlenkung, man schafft Platz für Fahrradstreifen auf der Nibelungenbrücke, die wären sonst nicht realisierbar. Kritiker wird es immer geben, das ist auch legitim. Absolut inakzeptabel finde ich es aber, wenn sich gar nicht betroffene Bürgerinitiativen aus Steyr etwa beim Bau der dringend nötigen Autobahnauffahrt in Ansfelden einmischen, dieser ‚Demo-Tourismus‘ ist unseriös. Am Ende des Tages werden die Projekte nicht verhindert, sondern immer teurer, was dann genau von den Verursachern der Verzögerungen kritisiert wird.
Andererseits: Warum lässt man gerade bei großen Infrastrukturprojekten wie dem Westring oder die Ostumfahrung nicht wirklich die Bürger entscheiden, wie oft gefordert wird? Als Politiker wären Sie dann aus dem Schneider, zudem ist gerade die FPÖ ein großer Verfechter der direkten Demokratie.
Ich bin ein großer Anhänger des Systems der Schweiz, die uns in vielen Bereichen mittlerweile abgehängt hat – auch wenn uns jahrelang das Gegenteil gesagt wurde. Dazu ist es aber nötig, eine Gesamtstrukturreform durchzuziehen inklusive einer Neuaufteilung der Kompetenzen. Beispiel Ostumfahrung: Stimmt nur Pichling ab, nur Linz oder ganz Oberösterreich? Das Ergebnis wäre wohl jedesmal ein anderes. Die Spielregeln gehören vorweg genau festgelegt – ebenso, wie sich die Politik dem Ergebnis unterzuordnen hat.
„Was mich besonders freut: Es ist mit der Eisenbahnbrücke und den beiden Bypassbrücken die bereits vierte Donaubrücke, die ich in meiner Amtszeit eröffnen darf.“
Ein Riesenthema aus Linzer Sicht war die Neugestaltung des Busterminals beim Hauptbahnhof, die jetzt endlich auf Schiene ist. Seitens des Landes OÖ war schon länger alles klar, aber die Stadt Linz hat monatelang gebremst und sich quergestellt. Wie gelang der Durchbruch?
Wir haben der Stadt eine goldene Brücke gebaut, mit zähen langen Verhandlungen gelang dann der Durchbruch. Die Stadt Linz bekommt jetzt eine Kreditierung der Zahlung auf zehn Jahre beginnend erst ab 2026, kommendes Jahr wird mit dem Bau begonnen.
Ich kann mich noch erinnern, in den 1990er-Jahren hing an der Stadteinfahrt bei Puchenau ein Riesentransparent samt Rendering: „Westringbrücke kommt!“ Über 30 Jahre später, heuer im Herbst, wird die Westringbrücke als erster Teil des Westrings eröffnet. Ist das der größte Wurf in Ihrer neunjährigen Amtszeit?
Was mich besonders freut: Es ist mit der Eisenbahnbrücke und den beiden Bypassbrücken die bereits vierte Donaubrücke, die ich in meiner Amtszeit eröffnen darf. Man darf aber nicht die vielen Vorlaufzeiten vor meiner Amtszeit vergessen. Beim Westring bedaure ich, dass es „nur“ ein Restring ist und der Nordteil nicht gebaut wird – und das Problem, wie man vom Westen her durch Urfahr Richtung Universität kommt, offen bleibt.
Als nächstes steht der Tunnel durch den Freinberg an. Im Herbst wird neu gewählt. Besteht da die Gefahr, dass diverse Zusagen und Projekte von einer neuen Regierung (mit viel Rot und/oder Grün/Neos, falls sich das überhaupt ausgeht) in Frage gestellt oder verzögert werden könnten?
Grundsätzlich ist alles auf Schiene, rechtlich wasserdicht und durch den Nationalrat abgesegnet. Damit gehe ich davon aus, dass diese Projekte nicht mehr abgedreht werden können, weil dadurch ja auch ziemlich teure Haftungen entstünden.
Mit der Eröffnung der Westringbrücke werden die Fahrspuren auf der Nibelungenbrücke von je 3 auf 2 zurückgenommen und zwei breite Radwege kommen. Was, wenn dieser mutige Schritt nach hinten losgeht und es in Linz noch mehr staut?
Dann werden die Radwege wieder beseitigt. Darum gibt es ab Herbst ja ein Provisorium samt Testlauf. Wobei man sagen muss, dass es auf der Brücke bereits jetzt ja nur drei „hatscherte“ Fahrstreifen gibt und die Auffahrten teilweise nur einspurig sind.
Wie lange wird dieser Testlauf auf der Nibelungenbrücke dauern?
Mindestens ein Jahr, damit man die verschiedenen Phasen analysieren und sehen kann, wie sich der Verkehr verteilt.
Und wenn der Radweg nach der Testphase wieder „abgedreht“ wird, müssen die Radler wieder auf den 80cm-Streifen am Gehsteig zurück?
Nein, dann werden wir darüber reden müssen, dass wir eine eigene Rad- und Fußgängerbrücke über die Donau brauchen, was aber um einiges teurer wird.
Auch der über 80 Jahre alten Nibelungenbrücke steht eine monatelange Totalsanierung bevor, was auf die Verkehrsströme ebenfalls einen großen Einfluss haben wird. Wann wird es losgehen?
Der genaue Zeitplan hängt mit dem Verlauf der Testphase mit den Fahrradstreifen zusammen. Es sind dann ja auch bauliche Veränderung des Radweges nötig, da spielt auch der Denkmalschutz mit hinein, da der hohe Gehweg weiter in die Mitte gezogen werden muss. Idealerweise wird beides zusammen – Sanierung und bauliche Maßnahmen der Radwege – durchgeführt. Aufgrund der Testphase wird das aber nicht vor 2027 sein.
Wie schaut‘s mit dem Megaprojekt Ostumfahrung aus? Das Thema geriet zumindest medial etwas ins Hintertreffen, während in Tschechien weiter an der Fertigstellung der D3 von Prag bis an die österreichische Grenze weitergebaut wird.
Nachdem wir die Position der grünen Bundesministerin in Sachen Ostumfahrung kennen, wird es wenig Sinn haben, den erforderlichen Umweltbericht, den das Land Oberösterreich gerade erstellt, jetzt abzugeben, weil wir dann zu starke Auflagen befürchten. Es ist besser, mit dem nächsten Schritt auf die kommende Regierung zu warten. Unabhängig davon ist die Ostumfahrung für Linz zwingend notwendig, weil die tschechische Autobahn 2027 bis zur Grenze fertig sein wird.
Ein durchaus realistisches Szenario ist – Stichwort Bodenversiegelung, CO2-Diskussion und Anti-Auto-Stimmung – auch, dass die Ostumfahrung gar nicht gebaut wird. Wäre es da nicht sinnvoll, auch einen Plan B in der Schublade zu haben?
Da vom Bund auch die Summerauerbahn nicht im Zielnetz 2040 für den Ausbau vorgesehen wurde, ist die Alternative der absolute Stau durch Linz, weil dann alles durch Linz durchfährt und es keine Möglichkeit der Verbreiterung der Stadtautobahn oder des Tunnels am Bindermichl gibt.
Ist der ursprünglich geplante Nordteil des Westrings eigentlich für immer gestorben – oder wäre dieser eine zumindest teilweise Alternative für die Ostumfahrung, die wie erwähnt vielleicht nie gebaut wird?
Nein, denn dann stehe ich ja beim Bindermichltunnel an, der durch die Osttangente entlastet werden soll und muss.
„Wenn man die Trasse durch Ebelsberg ablehnt, hat man keine Chance, den vom Verkehr stark betroffenen Linzer Süden bis hinunter nach Enns zu entlasten.“
Fast das gesamte politische Linz legt sich gegen die geplante Trassenführung der Ostumfahrung durch Ebelsberg und den Linzer Süden quer. Medial haben Sie verkündet, dass Sie das kalt lässt. Können Sie dieses Match mit so viel städtischem Gegenwind überhaupt gewinnen?
Hier kann und muss man noch Überzeugungsarbeit leisten. Der Widerstand wird ja nur von einigen wenigen Gruppen, die sich politisch profilieren wollen, geführt. Wenn man die Trasse durch Ebelsberg ablehnt, hat man keine Chance, den vom Verkehr stark betroffenen Linzer Süden bis hinunter nach Enns zu entlasten. Und natürlich wird der Takt der Öffis und der S-Bahn im Süden ebenfalls erhöht, sobald die Infrastruktur seitens der ÖBB dafür geschaffen ist. Man darf auch nicht vergessen: Wir sind das Wirtschaftsbundsland Nr. 1., wenn man unseren daraus erwirtschafteten Wohlstand nicht aufs Spiel setzen will, muss man die Infrastruktur entsprechend ausbauen.
Die Einführung des Klimatickets war zweifelsohne ein Meilenstein. Fakt ist aber auch, dass dadurch das Bahnfahren zu einem begrenzt angenehmen Erlebnis wurde, weil die Züge ständig voll sind und so manche Annehmlichkeit auf der Strecke bleibt – und das wird sich auch mit ein paar Zügen mehr nicht ändern. Wieviel „Unbequemlichkeit“, volle Sitzplätze und Enge sind einem Öffi-Nutzer zumutbar?
Das Klimaticket ist ein Meilenstein. Jeder darf immer und so oft fahren, wie er will. Ich hätte mir daher gewünscht, dass zusätzlich zum Klimaticket ein „9-Uhr-Ticket“ kommt, damit die Hauptverkehrszeiten entlastet werden. Es ist nicht einzusehen, dass etwa jeder zeitlich flexible Pensionist mitten in der Stoßzeit einkaufen fährt. Und da mit dem Klimaticket alle Züge kostenlos benutzt werden können, fallen auch viele „nutzlose“ Fahrten wie spontane Ausflüge an, die es vorher nicht gegeben hätte – und die auch kein Auto ersetzen, sondern mit der Fahrt zum Bahnhof oft sogar noch zusätzliche Autofahrten generieren. Da auch die Bahn nicht komplett CO2-frei fährt und, ist der Begriff „Klimaticket“ sowieso irreführend.
„Das altbekannte Problem: Ist es ein Projekt, das an Wien vorbeifährt, interessiert das in der Bundeshauptstadt keinen.“
Im Jänner 2024 präsentierten die ÖBB und die grüne Ministerin Gewessler Pläne für eine „Innkreisbahn“, die in direkter West-Ost-Richtung eine Verbindung von Wien über Linz nach München herstellen soll. Diese Hochleistungsbahn soll die Fahrzeit zwischen den beiden Städten auf 1:20h verkürzen. Manche Medien sprechen angesichts von einem mittleren zweistelligen Milliardenbetrag von einem Wahlkampfgag. Gleichzeitig steht die ÖBB beim dringend nötigen und weit günstigeren Ausbau der Summerauerbahn auf der Bremse. Was läuft da verkehrt?
Wir kämpfen immer noch dafür, dass der Bund den Ausbau der Summerauerbahn ins Zielnetz 2040 aufnimmt. Es ist ja auch nicht erklärbar, dass Autobahnen gebaut werden und Zugstrecken nicht. Tschechien hat die Zugverbindung Richtung Österreich auf 160-200km/h ausgebaut, auf der Summerauerbahn sind immer noch nur 70-80km/h aus Monarchiezeiten möglich. Hier braucht es eine k0mplett neue Trassenführung. Diese Nord-Süd-Achse ist für Oberösterreich lebensnotwendig – einerseits als europäische Schwerverkehrsachse, aber auch als Personenstrecke. Wie weit diese Innkreisbahn-Pläne überhaupt mit Deutschland, das in Sachen Bahn mehr als genug Baustellen hat, abgestimmt sind, kann ich nicht sagen, weil ich nicht involviert bin. Es freut mich, wenn zusätzliche Verbinden gebaut werden, das darf aber nicht auf Kosten der zukünftig noch wichtigeren europäischen Fernverkehrstrecke Berlin – Dresden – Prag – Linz – Graz – Koper gehen. Das altbekannte Problem: Ist es ein Projekt, das an Wien vorbeifährt, interessiert das in der Bundeshauptstadt keinen.
Kommen wir zur Linzer Stadtbahn. Wann rollen dort tatsächlich die Bagger auf?
2028, möglicherweise 2027.
Es wird wohl 2027, Stichwort Wahljahr und Spatenstich?
(Lacht) Ja durchaus denkbar. In Summe hängt alles von den Verfahren und möglichen Verzögerungen ab. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Einreichplanung zwischen Mühlkreisbahnhof und Hauptbahnhof. Dort brauchen wir auch kein UVP-Verfahren, während diese für den Streckenabschnitt zwischen Gasthaus Lindbauer und Universität sehr wohl nötig ist.
„Entweder wird der Hochwasserdamm so verbreitert, dass die Bahn quasi neben dem Radweg fährt. Oder die Trasse verläuft näher an der Autobahn, was meine Wunschvariante wäre.“
Die besonderen Herausforderung auf Linzer Stadtgebiet war u.a. die Einbindung der von Gallneukirchen kommenden Strecke bei der Eisenbahnbrücke. Eine andere ist der Trassenverlauf durch das Naherholungsgebiet Donaudamm. Haben Sie ein paar Details dazu?
Eines vorweg: Das Naherholungsgebiet bleibt erhalten und die Freizeitmöglichkeiten dort werden nicht eingeschränkt. Entweder wird der Hochwasserdamm so verbreitert, dass die Bahn quasi neben dem Radweg fährt. Oder die Trasse verläuft näher an der Autobahn, was meine Wunschvariante wäre. Hier gibt es aufgrund der Rückhaltebecken aber eine wesentliche Wasserrechtsthematik, die es zu lösen gilt. Genaue Details kann ich noch nicht benennen, weil diese noch nicht festgelegt sind.
Die ursprünglich angedachte unterirdische Streckenführung im Zentrum Urfahrs soll wohl aus Kostengründen nicht kommen. Problematisch erscheinen dadurch die Kreuzungen mit der viel befahrenen Hauptstraße und der Wildbergstraße.
Das geht sich alles aus – inklusive einer zusätzlichen S-Bahn-Haltestelle bei der Wildbergstraße. Beim Lentia, im Brucknertower und rundherum wohnen viele Menschen – und auch das Jahrmarktgelände wird dadurch mit angebunden.
Auf Ihrer politischen Visitenkarte steht vom „kleinen“ Gemeinderat über Klubchef, Landtagsabgeordneter, Landesrat, Landesobmann und stv. Bundesparteiobmann bereits eine ziemlich lange Liste. Gut so oder fehlt da noch was?
Ich bin mit meiner Aufgabe als Landesrat für Infrastruktur extrem glücklich. Es erfüllt mich, weil mich Mobilität immer schon in ihren Bann gezogen hat – von den Lösungen im öffentlichen und individuellen Verkehr bis zum großen Zukunftsthema des autonomen Fahrens.
„Wenn man sich in der Bevölkerung umhört und Ibiza dabei ausklammert, ist die Zufriedenheit mit der damaligen schwarz-blauen Regierung nach wie vor sehr hoch.“
Im Herbst wird im Bund gewählt, Sie haben von der Ära Haider über Strache bis hin zur Abspaltung des BZÖ schon jede Menge Höhen und Tiefen durchgemacht. Wieso soll der erwartbare Wahlsieg der FPÖ diesmal der Anfang eines dauerhaften Höhenflugs sein?
Regieren muss man lernen, alle lernen dazu, auch die Beteiligten auf Bundesebene haben ihre Erfahrungen mit dem Umgang in der Regierung gemacht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass unser Herbert Kickl eine sehr wesentliche und wichtige Rolle in der neuen Bundesregierung spielen wird. Wenn man sich in der Bevölkerung umhört und Ibiza dabei ausklammert, ist die Zufriedenheit mit der damaligen schwarz-blauen Regierung nach wie vor sehr hoch.
Oberösterreich wählt „erst“ wieder 2027. Wird „Mister Stadtbahn“ Günther Steinkellner da nochmals antreten oder erleben Sie die Jungfernfahrt der S6/S7 als Ruheständler?
(Lacht) Also die Jungfernfahrt erlebe ich in jedem Fall als Ruheständler, weil es da noch einige Jahre hin sind. Ob ich den Spatenstich 2028 noch als aktiver Landesrat erlebe, sei dahingestellt, weil das die Parteigremien entscheiden. Ich habe aber zwei wunderbare Enkelsöhne, die ein Jahr alt sind und sich auf ihren Opa freuen würden – ebenso wie viele spannende Aufgaben und Herausforderungen, die ich am Horizont erkenne.
