Am 26. September 2021 wählt Linz einen neuen Gemeinderat. Jetzt haben sich sechs Köpfe der fünf größten Bürgerinitiativen zusammengetan. Gemeinsam wollen Sie mit NEOS Linz in den Gemeinderat einziehen. Die Ziele: eine zukunftsweisende Stadtentwicklung, Mobilität und Klimawandel, Transparenz, mehr Bürgernähe und eine Politik, die niemanden außen vor lässt.
Der Grund der Zusammenarbeit mit NEOS Linz: Dort braucht es kein Parteibuch – und es gibt im Gemeinderat auch keinen „Klubzwang“, das freie Mandat wird gelebt. Lorenz Potocnik, Fraktionsobmann der NEOS in Linz und voraussichtlicher Spitzenkandidat bei der nächsten Wahl: „Unsere Stadt wird seit 1945, dem Ende des zweiten Weltkrieges, von der SPÖ und einem roten Bürgermeister regiert. Nach 76 Jahren ist es an der Zeit für einen echten „Wind of Change“. Wir bringen als einzige Fraktion frische Kräfte direkt aus der Bevölkerung in den Gemeinderat.“
Dreistufiger Wahlprozess
Und so funktioniert’s: NEOS wählt die Linz-Liste in einem dreistufigen Verfahren. Ab Anfang März gibt‘s ein offenes Bürgervotum, wo jede/r in Linz Gemeldete ab 16 Jahren online mitvoten kann. Zwei Wochen später wählt der Bundes- und Landesvorstand – und zum Schluss dann die Linzer NEOS-Mitglieder. Alle drei Ergebnisse fließen gleichwertig in ein finales Ergebnis. Der Prozess endet am 20. März, dann wird das neue Team für Linz präsentiert.
Sechs Köpfe aus Linzer Bürgerlisten stellen sich der Vorwahl
„Es ist ein sehr gewagter, aber eigentlich unausweichlicher Schritt, den wir setzen“, sagt Erich Gusenbauer von der ‚Bürgerinitiative Klostergarten‘ über die Entscheidung, sich via NEOS Linz für den Linzer Gemeinderat zu bewerben. Gemeinsam mit seinem Team gelang es ihm, statt eines wuchtigen Hochhauses beim Klostergarten eine zukunftsweisende städtebauliche Chance auf den Weg zu bringen. Dazu wurde ein eigenes kooperatives Verfahren mit externen Experten initiiert, an dessen Ende ein neues, verkehrsberuhigtes Stadtquartier stehen wird.
Der Pädagoge ist auch mit den Akteuren der anderen Linzer Bürgerinitiativen bestens vernetzt. Laut Gusenbauer war es Lorenz Potocnik mit NEOS Linz, der als einziger wertvollen Support und Inputs lieferte: „Er war für uns der meist so schmerzlich fehlende ‚Missing Link‘ zwischen Politik und den Linzer Bürgerinnen und Bürgern. Dabei habe ich erlebt, dass wir Dinge verändern können, dass sich unser Engagement lohnt. Mit dieser Erfahrung wage ich den Schritt in die Stadtpolitik. Ich bin mir sicher, dass wir in diesem Sinn Linz in den nächsten Jahren zum Besseren verändern können.“
„Bürgerinnen sind Experten im Viertel, werden aber nicht gehört“
„Meist fehlt der Wille zum Zuhören, vor allem aber fehlt der Wille zum Dialog“, sagt Brita Piovesan. Die dreifache Mutter hat einen fordernden Job in einem digitalen Unternehmen in der Tabakfabrik Linz, neben der sie auch wohnt. Ihrer Initiative ‚Tabakfabrik – wir reden mit‘ gelang es, die Haupt-Ein- und Ausfahrt für das mittlerweile auf 111m Höhe gewachsene Megaprojekt Quadrill bei der Tabakfabrik auf die Untere Donaulände zu verlegen und somit die Ludlgasse zu entlasten. „Jetzt geht es darum, diese Ludlgasse verkehrssicher und beruhigter zu machen.“ Gerade im Zuge des riesigen Umbaus der Tabakfabrik sieht sie eine Chance für die Stadt und den Investor, das direkte Umfeld und Viertel maßgeblich zu verbessern und zu gestalten. „Es wird endlich Zeit, dass die Anliegen der Anrainer gehört und als Experten für das eigene Viertel wahrgenommen werden. Dieses Potenzial lässt die Stadt derzeit einfach liegen“, so Piovesan. Auch bei ihrem Anliegen sei Lorenz Potocnik der einzige Politiker gewesen, der proaktiv unterstützte.
„Von Bürgermeister Luger enttäuscht“
Ähnlich erging es auch Renate Ortner und Christian Trübenbach von der Bürgerinitiative ‚Linzer Grüngürtel schützen, jetzt‘: Die beiden wohnen am Freinberg. Im dortigen Grüngürtel häuften sich zuletzt die Begehrlichkeiten nach Umwidmungen: „Bürgermeister Klaus Luger, aber auch die zuständigen Vizebürgermeister von ÖVP und FPÖ waren keine Hilfe. Da wurde beim Minigolfplatz plötzlich von Wohnraumbedarf gesprochen, obwohl es sich um Luxusobjekte um 5.000 Euro und mehr pro Quadratmeter handelt. In Wirklichkeit ging es nur um den millionenschweren Widmungs- und Projektgewinn für das Aloisianum und die Projektentwickler. Der seit Jahrzehnten gültige Grüngürtel wurde einfach für den Profit weniger geopfert“ so Renate Ortner.
Doch der Kampf für den Erhalt des Linzer Grüngürtels ist noch lange nicht zu Ende, sagt Christian Trübenbach: „Gerade wurden erneut und ohne Genehmigung 110 Bäume beim Diözesanhaus am Freinberg gefällt. Mit dieser groben Art muss endlich Schluss sein.“
Andreas Hofer Park gerettet, Urfahraner Wohnstraße vor überzogener Verbauung geschützt
Das Urfahraner „Urgestein“ Guido Klinger kämpfte mit seiner Initiative ‚Lebensqualität Sonnenstein-Gerstner-Ferihumerstraße‘ gegen die völlig überzogenen und willkürliche Bebauung eines Grundstücks in zentraler Lage in Urfahr. Darunter hätte die Nachbarschaft gelitten: „Es war ein Kraftakt, wir konnten das Bauvorhaben reduzieren. Auch bei uns war NEOS eine entscheidende Hilfe, um das Projekt erfolgreich in die richtigen Bahnen zu lenken.“
Matthias Zangerl wiederum gelang vor drei Jahren mit seiner Bürgerinitiative ‚Rettet den Andreas Hofer Park‘ der vielleicht größte Clou: Eine unter dem Park geplante Tiefgarage, die vielen wertvollen Bäumen das Leben gekostet und den Park in seiner ursprünglichen Form zerstört hätte, konnte abgewendet werden. „Die Folgen wären fatal gewesen“ so Zangerl. „Der Park hätte schwer gelitten. Wir konnten es gar nicht glauben, dass so etwas überhaupt in Erwägung gezogen wird. Doch Bürgermeister Klaus Luger wollte bis zuletzt nicht davon abrücken. Wir haben den Park über eineinhalb Jahre mit Zähnen und Klauen verteidigt und sogar einen alternativen Standort für die Tiefgarage präsentiert. Erst dann wurde von dem skandalösen Vorhaben abgelassen. Lorenz Potocniks Hilfe war ehrlich und aufrichtig. Von allen anderen Parteien kamen nur Lippenbekenntnisse oder wenig Tatkraft“, so Zangerl.
Ziele: „Mehr Transparenz und ein Ende des Drüberfahrens“
Das Antreten unter einer anderen Partei kam für die ‚Sechs Köpfe‘ nicht in Frage. Erich Gusenbauer: „Gerade vielen Bürgerinitiativen ist die Unabhängigkeit wichtig. Diese ist nur bei NEOS Linz gewährleistet, weil es keine Mitgliedschaft oder Parteizugehörigkeit braucht. Einen Klubzwang – etwa bei strittigen Fragen gegen die eigene Überzeugung abstimmen zu müssen – gibt es auch nicht.“
Das Ziel der engagierten Köpfe? Brita Piovesan: „Wir lieben alle unsere Stadt. Wir sehen die Potenziale, die liegen gelassen werden. Egal ob das die Donau, die engagierten, klugen Menschen oder die Zusammenarbeit in der Region ist. Als Linzer Bürger werden wir uns jedoch vor allem für Transparenz, direkte Demokratie und Mitsprache einsetzen. Und natürlich wollen wir das „Drüberfahren“ bei so wichtigen Zukunftsfragen wie dem Erhalt des Grüngürtels, einer zukunftsweisenden Mobilität, dem Hochhaus-Wildwuchs oder umstrittene Projekte beenden.“
